Home weitere Infos Inhalt / Suche Copyright Impressum Datenschutz

 

Italien pokert hoch

 


Mit uns im Dialog bleiben ...

... mit den ODF-Foren auf Yahoo ... auf YouTube ... auf twitter ... auf facebook ... auf meinVZ

weitere Infos


Preußische Allgemeine Zeitung
Preußische Allgemeine Zeitung - Klartext für Deutschland - 4 Wochen gratis testen - hier Klicken!


Hermann Sudermann - Erinnerung an einen ostpreußischen Dichter - Für weitere Infos hier klicken!

Hermann Sudermann


Gedenkschrift - 70 Jahre LO-NRW

70 Jahre LO Landesgr. NRW
für weitere Infos hier klicken


Italien pokert hoch

Ein Staat darf nicht vor den Gerichten eines anderen Staates verklagt werden, so jedenfalls sieht es der Grundsatz die Staatenimmunität vor. Der Bundesrepublik widerfährt jedoch genau dies in Italien. Die Staatenimmunität schützt außerdem das Auslandsvermögen von Staaten vor der Zwangsvollstreckung durch andere Länder. Doch im Rahmen der laufenden Entschädigungsprozesse droht Italien der Bundesrepublik Deutschland mit Vollstreckungsmaßnahmen. Sollte Berlin die auferlegten Strafzahlungen nicht leisten, werde man deutsche Liegenschaften pfänden. Derartige Maßnahmen widersprechen indes allen Geflogenheiten im zwischenstaatlichen Verkehr. Die Staatenimmunität ist Ausdruck der souveränen Gleichheit der Staaten und somit ein zentraler Ordnungsgrundsatz des Völkerrechtes. Souveräne Gleichheit bedeutet, daß Staaten zueinander nicht in einem Über- oder Unterordnungsverhältnis stehen, sondern als gleichgeordnete Rechtssubjekte in Beziehung miteinander treten. Da es eine übergeordnete Instanz im internationalen Recht nicht gibt, spricht man auch vom „genossenschaftlichen Charakter“ des Völkerrechtes.

Natürlich kennen Italiens Juristen alle diese Grundsätze. Sie argumentieren kreativ, daß bei  „schweren Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ die Staatenimmunität eine Wiedergutmachung nicht blockieren dürfe. Diese Auslegung des Völkerrechtes würde aber, so der Rechtsvertreter Deutschlands im Civitella-Prozeß, Augusto Dossena, die „Büchse der Pandora“ öffnen – bald könne jedes Opfer jeden Staat der Welt verklagen. Für die deutschen Vertriebenen ist das eigentlich keine schlechte Nachricht. - Bel/K.B.

Quelle:
Preußische Allgemeine Zeitung / Das Ostpreußenblatt, 44/08 v. 1.11.2008

Diskutieren Sie diese Meldung in unserem Forum

_____________________________
Weitere Informationen:
14.01.2011: Griechenland klagt für NS-Entschädigung
www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5977198935d.0.html;
16.03.2009: Deutscher Bahn drohen Pfändungen in Italien
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M55b6cd34d27.0.html;


Medienarbeit über Grenzen hinweg
 
Beiträge von Ostpreußen-TV
jetzt auch als DVD-Video erhältlich


 

Seit dem 02.01.2005 sind Sie der 

. Besucher

Diese Netzseite ist optimiert für 800x600 / 1024x768 oder höher und 24 Bit Farbtiefe sowie MS-Internet Explorer 11.x oder höher.
Netscape ab 7.x oder andere Browser mit Einschränkungen verwendbar. - Soundkarte für Tonwiedergabe erforderlich.

www.ostdeutsches-forum.net/aktuelles/2008
 


Italien pokert hoch Reparationsfrage Zeitzeugen


zur Landsmannschaft Ostpreußen

Ostpreußen
Erleben Sie Tradition
mit Zukunft

zur Preußischen Allgemeinen Zeitung / Das Ostpreußenblatt zum Preußischen Mediendienst

Die Träger des Ostdeutschen Diskussionsforums:

Bund junges Ostpreußen (BJO)

Arbeitsgemeinschaft Junge Gereration im BdV-NRW
Junge Generation
im BdV NRW

Landsmannschaft Ostpreußen
Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e.V.
 
Ostpreußen-TV
über 6,4 Millionen Videoaufrufe

Landsmannschaft Ostpreußen - Landesgruppe NRW

Deutsch / German / allemand English / Englisch français / französisch      

Copyright © 2002-2021  Ostdeutsches Diskussionsforum (ODF)

Stand: 01. Januar 2021

zur Feed-Übersicht