Kommunalpolitischer Kongreß als deutsch-polnischer Brückenschlag: Oderbrücke
in Frankfurt
Elf Jahre informelle Außenpolitik
Der achte Kommunalpolitische Kongress tagt in Allenstein –
Bilanz des Nachbarschaftsvertrags erwartet
von Ch. Rudolf
Seit elf Jahren engagiert sich die
Landsmannschaft Ostpreußen (LO) auf kommunaler Ebene in der deutsch-polnischen,
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Die regelmäßig veranstalteten
Kommunalpolitischen Kongresse legen davon Zeugnis ab.
Nach der politischen Wende in Mittel-Osteuropa
und dem Fall des Eisernen Vorhangs konnte auch im zwischenstaatlichen Verhältnis
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen ein neues Kapitel
aufgeschlagen werden. Der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag von 1991
bereitete die rechtlichen Grundlagen für eine fruchtbare deutsch-polnische
Zusammenarbeit im kommunalen Bereich.
Auch für die LO war dies der Beginn eines
Arbeitsdialogs zwischen Heimatkreisgemeinschaften und den Repräsentanten der
polnischen Gebietskörperschaften in den historischen deutschen Ostgebieten. Der
LO-Bundesvorstand initiierte im Jahr 2000 die Kommunalpolitischen Kongresse mit
dem Ziel, einen auf Dauer angelegten, vertrauenbildenden Dialog in Gang zu
bringen zwischen den ehemaligen und den heutigen Bewohnern des südlichen
Ostpreußen, das heute administrativ von der polnischen Woiwodschaft Ermland und
Masuren abgedeckt wird.
Teilnehmer dieser „informellen Außenpolitik“ sind
die Gremien der deutschen Altbürger und die heutigen polnischen Verwaltungen in
Gestalt von Bürgermeistern und Landräten. Die Kongresse dienen dem Austausch von
Meinungen und Erfahrungen auf kommunaler Ebene. Es wird über die
Weiterentwicklung und Vertiefung der Zusammenarbeit gesprochen. Gemeinsam sollen
erreichbare Ziele zum Wohle der Region verwirklicht werden, beispielsweise beim
Denkmalschutz oder der Verbesserung des muttersprachlichen Unterrichts für die
in der Heimat verbliebenen Deutschen. Bei den bisher sieben Kongressen standen
vor allem wirtschaftliche, kulturelle, historische und politische Themen im
Mittelpunkt.
Die Kommunalpolitischen Kongresse der Jahre 2000
bis 2009 fanden abwechselnd in der
Bundesrepublik und der Republik Polen statt. Prominente Referenten waren unter
anderem der heutige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und der heutige
Bundesinnenminister Thomas de Maizière sowie der damalige bayerische
Innenminister Günther Beckstein.
Wenn diese Nummer der PAZ erscheint, wird der
diesjährige, achte Kongress in Allenstein in vollem Gange sein. Deutsche und
polnische Referenten aus Wissenschaft und Politik, darunter die Direktorin der
Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, Małgorzata Ławrowska, wollen eine
Bilanz ziehen aus 20 Jahren deutsch-polnischem Nachbarschaftsvertrag, der
solcherart Kongresse erst möglich gemacht hat. Gegenstand der Referate sind
unter anderem das Zustandekommen des Vertrages, seine historische,
völkerrechtliche und europapolitische Einordnung sowie seine künftige
Perspektive. Schicksal und schwierige Identitätswahrung von Spätaussiedlern aus
Ermland und Masuren in der Bundesrepublik bilden einen eigenen
Vortragsschwerpunkt. Einen ausführlichen Bericht über den Kongress bringt die
PAZ in ihrer nächsten Ausgabe.
Diese Netzseiten sind optimiert
für 800x600 / 1024x768 oder höher und 24 Bit Farbtiefe sowie MS-Internet Explorer54.x
oder höher.
Netscape ab 7.x oder andere Browser mit Einschränkungen verwendbar. - Soundkarte
für Tonwiedergabe erforderlich.
Die Kommunalpolitischen Kongresse der Landsmannschaft Ostpreußen:
