Aus Deutschen
wurden Ausländer Von
Kathrin Krüger-Mlaouhia
Heimatvertriebene
erhielten jetzt per Post mit der Steuer-ID-Nummer bescheinigt, dass sie in Polen
geboren wurden. Viele protestierten dagegen.
Derzeit erhält jeder Bürger mit der Post seine neue Steuer-Identifikationsnummer
(Steuer-ID). Zu großem Unmut führte bei zahlreichen Menschen die letzte Zeile des
Schreibens. Dort wird bei Bürgern, die im Ausland geboren wurden, der jeweilige
Staat angegeben.
Jene, die vor 1945 im damaligen Deutschen Reich zur Welt kamen, lesen nun in dieser
Zeile Polen. Heimatvertriebene aus Schlesien oder Polen fühlen sich diskriminiert
und reagierten zum Teil harsch. Die Wut wird an den Meldebehörden in den Kommunen
abgelassen, die als Kontakt für Korrekturen angegeben werden. Nicht nur in Sachsen,
sondern auch in anderen Bundesländern gab es Proteste. Doch die Kritik erreichte
dabei wie so oft die Falschen.
Automatisierter Abgleich
„Schuld an dem Dilemma ist der Bund“, so ein Sprecher des Sächsischen Städte- und
Gemeindetages SSG, bei dem zahlreiche Kommunen um Rat fragten. Für die neue Steuer-ID
waren die Datenbestände des kommunalen Melderegisters und des Steuerregisters abgeglichen
worden. „Doch das automatisierte Verfahren übertrug die Steuerdaten nur grobmaschig“,
so der SSG-Sprecher. Hatte ein Meldeamt völlig korrekt den Geburtsort eines Zwangsumgesiedelten
mit im heutigen Polen liegend ergänzt, so wurde daraus im neuen Datenbestand: Geburtsland
Polen.
Datenchaos in Niedersachsen
Ein noch krasseres Datenchaos trat in Stade in Niedersachsen auf. Die 45000-Einwohner-Stadt
verwandelte sich übers Wochenende durch die Steuer-ID in eine Multi-Kulti-Gesellschaft.
Ein Arzt, seine Frau und ein Sohn bekamen britische Wurzeln, der zweite Sohn soll
dagegen Russe sein. Eine Elfjährige wurde zur Rumänin und ist dem Bescheid zufolge
sogar schon verheiratet.
Anders gelaufen wäre der Datenabgleich, wenn Bund und Länder besser zusammengearbeitet
hätten. Die Vereinheitlichung von 16 Landes-Meldegesetzen geschah mit massivem Druck
aus Berlin. „Die Länder haben sich geweigert, den immensen Arbeitsaufwand zu übernehmen“,
so der SSG-Sprecher. Da hätte es sich der Bund einfach gemacht. Ein einheitliches
Schema mit zehn Angaben wurde installiert, das aber mit dem System der kommunalen
Melderegister nicht mehr deckungsgleich ist.
Auf Wunsch der Bürger werden falsche Angaben von den Meldeämtern nun wieder gelöscht.
Neue Bescheide gibt es voraussichtlich aber nicht. (mit dpa)
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