Konservatives
Profil mit Durchschlagskraft: ÖVP-Chef und Wahlsieger Sebastian Kurz Bild:
Imago
Sturm über »Jamaika«
Merkel verkennt
Ursachen des Niedersachsen-Debakels – Kurz zeigt den Weg von Hans Heckel
Die CDU-Chefin will ihren Kurs fortsetzen und verkennt dabei völlig die
eindeutigen Signale, die von Österreich ausgehen.
Aus Wahlniederlagen kann man lernen. Man muss aber nicht, wie Angela Merkel
zu beweisen scheint. Ihre Lehre aus der Schlappe in Niedersachsen lautet, dass
die Union mehr Menschen erreichen müsse, „die nicht zum klassischen Umfeld der
CDU gehören“.
Dabei zeigen Analysen, dass die CDU gerade in ihrem „klassischen Umfeld“
verloren hat, so besonders bei den Älteren. Niedersachsens SPD dagegen hat
sich dieser Gruppe, die sich nach Verlässlichkeit, Stabilität und Sicherheit
sehnt, gezielt zugewendet. Manche SPD-Wahlplakate waren gewiss nicht
unbeabsichtigt gestaltet wie Wahlwerbung der 50er Jahre. Sie sollten
offenkundig konservativere Wähler ansprechen. Der Coup gelang glänzend:
Spitzenkandidat Stephan Weil verkörperte gekonnt den bodenständigen
Landesvater und kämpfte sich mit dieser Rolle aus einer im Sommer aussichtslos
anmutenden Lage zum Triumph.
Merkel kann oder will nicht begreifen, dass gerade in Zeiten von
Massenimmigration und Multikulti, von steigender Kriminalität, Terror und
allgemeiner Unsicherheit konservative Belange in den Vordergrund rücken.
In Österreich hat der Chef ihrer siegreichen Schwesterpartei ÖVP, Sebastian
Kurz, die Durchschlagskraft eines glaubhaften konservativen Profils bewiesen.
Doch Merkel verharrt bei einem dem grünen oder linksliberalen Milieu
entlehnten Konzept der CDU als „moderner Großstadtpartei“, das die Basis der
Union Schritt für Schritt erodieren lässt. Dass die CDU nicht noch stärker
verloren hat, verdankt sie dem traurigen Bild der niedersächsischen AfD. Deren
Bild war von Zerstrittenheit entstellt. Dieser trostlose Auftritt sowie neue
Turbulenzen auf Bundesebene ließen die Blauen im Nordwesten auf ihre
Kernwählerschaft zusammenschrumpfen.
Alle „Jamaika“-Parteien haben in Niedersachsen verloren. CSU, Grüne und FDP
werden unter dem Eindruck dieser Niederlage in die Koalitionsverhandlungen
gehen, was die Gespräche nicht leichter machen wird.
Liberale und CSU wissen, dass ihre Wähler eine rigide Begrenzung der
Massenzuwanderung einfordern. Die Grünen wollen das Gegenteil. Nach bisherigen
Erfahrungen wird Merkel versuchen, die übrigen Partner und ihre eigene Partei
durch Tricks und schwammige Formulierungen in eine Linie zu locken, die jener
der Grünen am nächsten kommt.
Für die FDP und insbesondere die CSU kann das gefährlich werden. Die
Christsozialen konnten angesichts der krassen Unterschiede der Wahlresultate
in Österreich und Deutschland erkennen, dass die Wähler zwischen bloßem Gerede
und zupackendem Veränderungswillen zu unterscheiden wissen. Will die CSU
verhindern, dass die AfD ebenso groß wird wie deren Wiener Pendant, die FPÖ,
wird sie handeln müssen.
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