Ein finsterer Verdacht ein Kommentar von Jan
Heitmann
Wenn man meinte, in unserer gefestigten
Demokratie an etwas glauben zu dürfen, dann war es die Ordnungsmäßigkeit von
Wahlen. Schließlich leben wir in der Bundesrepublik Deutschland und nicht in der
DDR mit ihren 99-Prozent-Ergebnissen oder in einer Bananenrepublik. Das
Wahlgesetz geht davon aus, dass alle an der Auszählung Beteiligten ihre Aufgabe
ehrlich und sorgfältig erfüllen und dass es gegen Versehen oder gar Manipulation
ausreichende Sicherheitsvorkehrungen und Kontrollmöglichkeiten gibt. Und erst
recht gehen die Wähler davon aus. Die Gewissheit, dem Staat und seinen
Wahlhelfern in dieser Hinsicht vertrauen zu können, ist nun getrübt, seit es
nach der Bundestagswahl zahlreiche Hinweise auf Manipulationen in den
Wahllokalen gibt (siehe unten).
Möglich sind Wahlfälschungen allemal. Aber sind
sie auch wahrscheinlich? Man sollte nicht automatisch davon ausgehen, dass
interessierte Parteikreise diesbezügliche Skrupel hegen würden. Hier sei nur an
die manipulierten Mitgliederbefragungen bei der FDP und der Hamburger SPD
erinnert. In dem einen Fall wurden nicht an alle Mitglieder Wahlunterlagen
verschickt und das Ergebnis auf unsaubere Weise beeinflusst, im anderen Fall
mehrere tausend Wahlzettel vor der Auszählung gestohlen. Schon diese beiden
Beispiele belegen eine Verluderung der demokratischen Gepflogenheiten. So könnte
es nicht verwundern, wenn auch die Ergebnisse der Bundestagswahl beeinflusst
worden sein sollten. Sollte sich dies tatsächlich als gegeben herausstellen,
wäre unsere Demokratie massiv beschädigt.
Nach der Bundestagswahl geraten aus zahlreichen
Wahlbezirken Hinweise auf möglicherweise massive Manipulationen bei der
Ermittlung der Wahlergebnisse an die Öffentlichkeit. So listet das Wahlprotokoll
in einem Wahlbezirk im bayerischen Hof deutlich mehr abgegebene Stimmen als
Wahlberechtigte auf.
Insgesamt 30 Wahlhelfer aus acht Wahllokalen
haben in Duisburg offenbar wegen Unstimmigkeiten über die Auszählungsmodalitäten
ihren Posten am Wahlabend vorzeitig verlassen. Die Essener
SPD-Bundestagskandidatin Petra Hinz fordert eine erneute Auszählung der Stimmen
im Bundestagswahlkreis Essen-Süd. Ihr erscheint der Vorsprung ihres
Gegenkandidaten von der CDU von nur drei Stimmen nicht plausibel. Das Argument,
der Stimmenunterschied liege „im Bereich möglicher Fehlertoleranzen“, erkennt
sie nicht an und will Klarheit. Das städtische Wahlamt verweigert jedoch eine
Überprüfung. Nun muss Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) entscheiden.
Im Detmolder Wahlbezirk 232 (Pivitsheide) weisen
die Aufzeichnungen eines Wahlbeobachters 92 Stimmen für die SPD auf. Amtlich
bekanntgegeben wurden kurz darauf allerdings 241 Stimmen. In Hamburg weist die
CDU auf die auffallend hohe Diskrepanz zwischen den angeforderten und den
eingesandten Briefwahlunterlagen hin. Nach Ansicht der CDU handelt es sich
„nicht um kleine Abweichungen, sondern um massive Ungereimtheiten beim Hamburger
Wahlergebnis“. Es besteht der Verdacht, dass rund 100000 Briefwahlstimmen
„verschwunden“ sind.
Ein Politikforscher geht nach zahlreichen
Hinweisen von Bürgern davon aus, dass etwa zehn Prozent der Stimmen für die AfD
nicht gezählt worden seien, weil sie „in der Faltung der Stimmzettel“ nicht mehr
aufgefallen seien. Aus einem Wahllokal in Meppen wird berichtet, eine
Überprüfung habe ergeben, dass etwa die Hälfte der für die AfD abgegebenen
Zweitstimmen grundlos für ungültig erklärt worden sei. In einem anderen
Wahllokal will ein bei der Auszählung anwesender Bürger Zeuge geworden sein, wie
der Wahlvorstand null Stimmen für die AfD in die Liste eintragen ließ, obwohl 65
Stimmen ausgezählt worden seien. J.H.
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