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Bürgerentscheid
Peinliche Possen


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Voerde:
Die Hindenburgstraße behält ihren Namen
Von Jörg Werner

Voerde (RP). Beim Bürgerentscheid lehnten 8.966 Voerder die Umbenennung der B8 in Willy-Brandt-Straße ab. Nur 719 waren dafür.

Schon die Beteiligung der Bürger war imposant. 31,74 Prozent der Wahlberechtigten wollten über die von der Ratsmehrheit aus SPD, Wählergemeinschaft, Grünen und Linken beschlossene Umbenennung der Hindenburgstraße mitbestimmen. Und das Ergebnis des Bürgerentscheids überraschte in seiner Eindeutigkeit Gegner wie Befürworter der Namensänderung. 9.685 gültige Stimmen hatten die Bürger abgegeben. 8.966 von ihnen sprachen sich gegen den Ratsbeschluss aus. Die Befürworter des neuen Namens konnten dagegen nur 719 Voerder hinter sich versammeln.

Das notwendige Quorum von 20 Prozent der wahlberechtigten Voerder, das für den Erfolg des Bürgerentscheids notwendig war, war damit weit überschritten. Es lag bei 6.106 Stimmen. Die Mitarbeiter, die im Ratssaal an acht Tischen versammelt waren, hatten im wahrsten Sinne alle Hände voll zu tun. Die hohe Beteiligung am Bürgerentscheid sorgte dafür, dass die Auszählung gute viereinhalb Stunden dauerte.

Um 19.55 Uhr war es dann geschafft. Bürgermeister Leonhard Spitzer konnte ans Mikrofon treten und das Ergebnis verkünden. Eine Vorbemerkung war ihm allerdings wichtig. "Der Ausgang des Bürgerentscheids hat so gut wie nichts mit der Person Hindenburg zu tun", sagte Spitzer. Es sei den Voerdern viel mehr darum gegangen, der Politik deutlich zu machen, dass sie bei solchen Entscheidungen mitgenommen werden wollen.

Dass es nicht um Hindenburg gegangen ist, glaubt auch Umbenennungsbefürworter Uwe Goemann (SPD), der in dem Bürgerentscheid durchaus einen Denkzettel für seine und die anderen Parteien sah, die die Namensänderung beschlossen hatten. "Traurig bin ich allerdings", erklärte Goemann, "dass ein zutiefst demokratisches Instrument wie ein Bürgerentscheid dazu führt, dass der Name eines Antidemokraten weiter auf einem Straßenschild steht."

CDU-Fraktionschef Georg Schneider dagegen war stolz auf die Voerder Bürger. "Sie haben der Politik ganz deutlich gezeigt, dass sie mitreden wollen. Das haben wir von der CDU immer gewollt." Auch Werner Ellenberger von der Initiative "BürgerwillenB8chten" sah in dem Ergebnis keine Entscheidung für Hindenburg.

"Der Ausgang des Bürgerbegehrens ist die klare Absage an den Versuch einer oberlehrerhaften Bevormundung der Bürger", sagte er. Der Grüne Ulrich Lütke war anderer Meinung: "Für mich ist das ein eindeutiges Votum für Hindenburg. Das sollten wir jetzt ganz genau analysieren."

Quelle:
RP Online - Dinslaken, Hünxe -  Regional - 18.07.2013,
www.rp-online.de/niederrhein-nord/dinslaken/nachrichten/die-hindenburgstrasse...

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