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Innenpolitik-Experte Wolfgang Bosbach, Vertriebenen-Chefin Erika Steinbach,
Brandenburgs früherer Innenminister Jörg Schönbohm:
Drei Mitglieder des geplanten konservativen "Berliner Kreis"

"Berliner Kreis"
Die Konservativen in der CDU formieren sich
von Robin Alexander

Einflussreiche konservative Bundestagsabgeordnete, Landespolitiker und dezidierte Kritiker der Parteiführung wollen sich zusammenschließen. Die Parteiführung ist alarmiert.

Die Konservativen in der Union formieren sich. Am Donnerstag dieser Woche treffen sich nach Informationen der „Welt am Sonntag“ führende innerparteiliche Kritiker des Kurses von Parteichefin Angela Merkel, um über die Bildung eines formalen Zusammenschlusses zu beraten. Angedacht ist die Gründung eines „Berliner Kreises“.

Dem Kreis werden auch einflussreiche Mitglieder der Bundestagsfraktion angehören, wie etwa Christian von Stetten, der Sprecher des in der Fraktion wichtigen Parlamentskreises Mittelstand.

Stetten erklärt, es gehe nicht nur darum, die Parteilinie zu verändern, sondern auch darum, die Politik der schwarz-gelben Koalition zu beeinflussen: „Viele Vorhaben aus dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag sind noch nicht angegangen worden. Wir wollen ausloten, wie wir sie wieder auf die Agenda setzen.“ Stetten hatte in der Fraktion zuletzt Bedenken an den Euro-Rettungsschirmen geäußert.

Bosbach – "Wir treffen uns schon länger"

Diese teilt er mit Wolfgang Bosbach. Der innenpolitische Sprecher der Fraktion, der gegen Rettungsschirme stimmte und dafür von Merkels Kanzleramtsminister Ronald Pofalla beleidigt wurde, gehört ebenfalls zum neuen „Berliner Kreis“.

Er bestätigte: „Wir treffen uns schon länger und sprechen seit einiger Zeit auch gezielt Kollegen an.“ Auch die menschenrechtspolitische Sprecherin und Vertriebenen-Chefin Erika Steinbach ist eingebunden.

Kauder fordert konkrete Positionen vom "Berliner Kreis"

Partei- und Fraktionsführung sind schon jetzt hochalarmiert. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder kritisiert die Neugründung deshalb scharf: „Mehr konservativ fordern reicht nicht!“ Es müssten schon konkrete Positionen formuliert werden, wenn man das Profil der Partei schärfen wolle.

Kauder moniert zudem, dass sich der „Berliner Kreis“ berufen fühle, die CDU an konservative Grundlagen zu erinnern: „Wir sollten immer deutlich machen, dass das C unsere Grundlage ist.“ Christdemokratisch bedeute nicht dasselbe wie konservativ.

Was der CDU-Führung Sorgen bereitet, sind neue Verbindungen im „Berliner Kreis“. Denn erstmals entsteht darin ein institutionalisierter Zusammenhang von einflussreichen Bundestagsabgeordneten, Landespolitikern wie dem sächsischen Fraktionsvorsitzenden Steffen Flath und dezidierten Kritikern der Parteiführung wie Jörg Schönbohm.

"Kreis in der CDU, nicht gegen sie"

Der ehemalige Brandenburger Innenminister hatte zuletzt ein Buch über den „traurigen Niedergang der Union“ unter Merkel veröffentlicht. Der „Bild“-Zeitung sagte er jetzt: „Es ist ein Kreis in der CDU, nicht gegen sie.“

An dieser neuen Koalition der innerparteilichen Kritiker hat vor allem der hessische Fraktionsvorsitzende Christean Wagner lange gearbeitet. Schon seit zweieinhalb Jahren bereitet er die Gründung im Hintergrund vor.

Bisher traf man sich in Hinterzimmern von Restaurants, einmal aber auch in der Botschaft der Malediven, für die Christian von Stetten als Honorarkonsul tätig ist. Auch Wagner ist bemüht, den Eindruck zu zerstreuen, es entstehe eine innerparteiliche Opposition: „Wir versuchen innerhalb der CDU einen Beitrag zu leisten, dass unsere Wahlergebnisse wieder besser werden.“

Quellen:
Welt Online, Politik, 10.12.2011,
www.welt.de/politik/deutschland/article13761043/Die-Konservativen-in-der...

 


Steinbach fordert konservative Wende

Ostpreußen-TV - www.youtube.com/watch?v=ArVPihkE9nI - 15.09.2010

 weitere Infos:
Video-Berichte zum Tag der Heimat am 11.09.2010, ICC Berlin;
"Berliner Kreis" - Die Konservativen in der CDU formieren sich;
Querdenker setzt auf die „Alternative“

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